Langzeitfolgen dämpfen: Wirtschaft, Kultur und Sport jetzt gezielt unterstützen – FDP Aargau begrüsst Entscheid der Kommissionen KAPF, VWA und BKS

Die anhaltende Covid-Pandemie erfordert auch finanzpolitisch aussergewöhnliche Massnahmen. Zentral ist, mögliche negative Langzeitfolgen bestmöglich abzudämpfen. Der Entscheid der grossrätlichen Kommissionen für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF), Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) und Bildung, Kultur und Sport (BKS), insgesamt 141,2 Millionen Franken für Massnahmenpakete für Wirtschaft sowie Sport und Kultur im Kanton Aargau bereitzustellen, wird von der FDP Aargau unterstützt. Den stark betroffenen Unternehmen muss rasch und so unbürokratisch wie möglich geholfen werden.

Es ist entscheidend, dass strukturell gesunden, überlebensfähigen Unternehmen, Kultur- und Sportorganisationen, die wegen Corona in wirtschaftliche Nöte geraten sind, jetzt möglichst rasch geholfen wird. Der Vorschlag des Regierungsrats, die Massnahmenpakete nicht auf einzelne Branchen einzuschränken, sondern die Ansprüche mittels eines Kriterienkatalogs zu definieren, ist richtig und zielführend. Zwar sind die Kriterien von Bund und Kanton insgesamt wenig präzis, jedoch erlaubt dies eine gezielte Beurteilung der Einzelfälle, die oftmals schwer vergleichbar sind. Ebenso unterstützt die FDP die Empfehlung der KAPF an den Regierungsrat, dass die Schwelle für Unternehmen, in das Massnahmenprogramm aufgenommen zu werden, nicht zu hoch angesetzt wird. So wird eine wirksame Unterstützung von Unternehmungen und Personen ermöglicht.

Der Grosse Rat hatte im Juni bereits einmal einem Hilfspaket von 150 Millionen Franken zugestimmt, von denen rund ca. 25 Millionen effektiv vergeben wurden. Die verbleibenden rund 125 Millionen sind im zweiten Massnahmenpaket, für das die Kriterien den aktuellen Umständen angepasst wurden, richtig eingesetzt.

 

Gabriel Lüthy, Grossrat, Leiter Ressort Finanzen und Ressourcen: «Der gezielte Einsatz von Finanzhilfen federt die mittel- und langfristigen Folgen der auch wirtschaftspolitisch verheerenden Covid-Pandemie ab. Die FDP Aargau unterstützt diese Massnahmen.»
 

Lukas Pfisterer, Grossrat, Präsident FDP Aargau: «Es geht um den Erhalt von Arbeitsplätzen im Aargau und damit um die Zukunft von unzähligen Menschen und ihren Familien.»

 

Weitere Auskünfte:
Lukas Pfisterer, Grossrat, Parteipräsident, Tel. 076 468 49 91
Gabriel Lüthy, Grossrat, Leiter Ressort Finanzen und Ressourcen, Tel. 079 823 05 42
Stefan Huwyler, Grossrat, Geschäftsführer, Tel. 062 824 54 21